Bernd Mutschler neuer Präsident des Landessozialgerichts

Datum: 26.03.2018

Kurzbeschreibung: Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Ich freue mich sehr, dass Bernd Mutschler sich dazu entschieden hat, vom Bundessozialgericht in Kassel in seine Heimat nach Baden-Württemberg zurückzukehren. Er wird das Landessozialgericht auf höchstem fachlichen Niveau führen.“

Bernd Mutschler ist neuer Präsident des Landessozialgerichts. Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf hat ihm nun die Ernennungsurkunde übergeben und damit in sein neues Amt eingesetzt. Das Landessozialgericht ist zuständig für Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen aller Sozialgerichte Baden-Württembergs. Am Landessozialgericht in Stuttgart sind 50 Richterinnen und Richter tätig.

 

Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf sagte: „Ich freue mich sehr, dass Bernd Mutschler sich dazu entschieden hat, vom Bundessozialgericht in Kassel in seine Heimat nach Baden-Württemberg zurückzukehren. Bernd Mutschler ist eine äußerst souveräne, geradlinige und verlässliche Richterpersönlichkeit und damit wie geschaffen für das Amt des Präsidenten des Landessozialgerichts. Ich bin sicher: Er wird das Landessozialgericht auf höchstem fachlichen Niveau führen.

 

Bernd Mutschler wurde 1961 in Rastatt geboren, wo er auch aufwuchs. Nach Jurastudium und Rechtsreferendariat in Freiburg trat er 1990 in den höheren Justizdienst des Landes ein und war dort zunächst am Sozialgericht Freiburg tätig.

 

Bereits 1992 wurde Bernd Mutschler aufgrund seiner herausragenden Fähigkeiten für eine Sonderverwendung ausgewählt und bis Ende 1993 als „Beobachter Justiz“ an die Landesvertretung (damals noch in Bonn) abgeordnet. Es folgte seine Ernennung zum Richter auf Lebenszeit am Sozialgericht Karlsruhe. Von 1997 bis 2001 war Mutschler, unterbrochen für die Zeit seiner Erprobungsabordnung an das Landessozialgericht, an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Anschließend war Mutschler als Richter am Landessozialgericht, dessen Leitung er jetzt übernommen hat, tätig. 2004 wurde er zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts Freiburg ernannt und wechselte 2005 in dieser Funktion an das Sozialgericht Karlsruhe.

 

2007 wurde Bernd Mutschler zum Richter am Bundessozialgericht gewählt, wo er zuletzt dem für das Arbeitsförderungsrecht zuständigen 11. Senat sowie dem für Grundsicherung für Arbeitssuchende zuständigen 4. Senat angehörte. Neben der richterlichen Tätigkeit engagierte er sich auch in verschiedenen gerichtlichen Gremien und war unter anderem von 2010 bis 2014 stellvertretendes Präsidialratsmitglied und seit Januar 2013 Mitglied des Gerichtspräsidiums. Das Bundessozialgericht hat Bernd Mutschler nun verlassen, um die Stelle als Präsident des Landessozialgerichts anzutreten.

 

Bernd Mutschler tritt die Nachfolge von Heike Haseloff-Grupp an, die im vergangenen Jahr in den Ruhestand getreten war.



 

 

Bildunterschrift (von links):

Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Bernd Mutschler, Minister Wolf

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